Kreistagsfraktion
Aktuelle Themen in Hünfeld
März 2011: Forderung nach Sparsamkeit bei Radweg
Mackenzell. Die CWE-Fraktion begrüßt den Baustart für den Radweg von Nüst nach Silges. Der Lückenschluss zwischen Mackenzell und Silges war auch ein langer Wunsch des Ortsbeirates von Mackenzell. Erfreulich ist auch, dass die Oberfläche des Radweges entgegen den ursprünglichen Planungen asphaltiert wird. Die CWE-Fraktion kritisiert allerdings den geplanten Anschluss im Bereich von Nüst Richtung Hofberg. Hier soll ein Teilstück quer durch ein Hochwassergebiet zum Michelstein entstehen, was eine zusätzliche Brücke über die Nüst erforderlich macht. Zunächst war von einem einfachen Holzsteg die Rede, nun ist eine sehr aufwendige Betonbrücke geplant. Diese hohen Baukosten und die anfallenden Folgekosten sind nach Meinung der CWE nicht notwendig.
Die CWE-Fraktion schlägt vor, die Verbindung an dieser Stelle nicht herzustellen, sondern den bereits vorhandenen Radweg vom Michelstein Richtung Nüst zu nutzen und auszubauen. Im Bereich der Ortsbebauung von Nüst kann dann der Fuß- und Radweg über die Landesstraße geführt werden. In diesem Bereich besteht eine Geschwindigkeitsbegrenzung für den Verkehr und damit eine erhöhte Sicherheit. Weiterhin besteht damit die Möglichkeit, Nüst an den Michelstein anzubinden, was bisher von den Fußgängern bereits durch einen Trampelpfad genutzt wird. In Nüst bieten sich den Radfahrern Anbindungen an alle vorhandenen Radwege. Dieser Vorschlag wurde mit Anliegern des Hofberges und Nüster Bürger durch eine Begehung vor Ort erarbeitet. Es handelt sich um eine sichere und kostengünstige Alternative zu dem Vorschlag mit der Brücke über die Nüst. CWE-Fraktionsvorsitzender Hermann Quell fordert daher den Magistrat auf, diesen Sparvorschlag anzunehmen und die Planungen in diesem Bereich zu ändern.
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März 2011: Ortsbegehung Geruch und LKW-Verkehr bei Molkerei
Hünfeld. Bei einer Ortsbegehung im Bereich der Hersfelder Straße konnte die CWE-Fraktion einiges über den Unmut der Anlieger zu den Zuständen in diesem Bereich erfahren. Vor allem die Geruchsbelästigung in Höhe der Molkerei ist nach wie vor noch immer sehr intensiv und widerlich, so dass die Anlieger stark in ihrer Lebensqualität beeinträchtigt werden. Für die CWE ist es daher unverständlich, dass sich an dem Problem Geruch noch keine Änderung eingetreten ist, da im Dezember der Magistrat auf Anfrage Verbesserungen durch durchgeführte Kanalarbeiten versprochen hatte. Hier fordert CWE-Fraktionsvorsitzender Hermann Quell vom Magistrat weitere Untersuchungen und endlich Maßnahmen die zum Erfolg führen.
Ein weiteres Problem für die Anlieger ist der LKW-Verkehr der Molkerei. Durch die erfreulich gute Entwicklung der Molkerei hat der LKW-Verkehr stark zugenommen, vor allem auch in den Nacht- und Morgenstunden. „Wenn die LKW Nachts die Schräge herunterkommen, dann ist es mit der Nachtruhe vorbei“ so berichtete eine Anliegerin. Auch wartende LKW im Bereich der Straße sind störend. Die CWE-Fraktion fordert daher, dass der Magistrat hier eine Gesamtlösung mit der Molkerei erarbeitet. Ziel sollte sein, dass Zu- und Abfahrten über die Wellaspange erfolgen. Hier sind keine Anlieger, die gestört werden können. Auch wartende LKW sollten das Betriebsgelände nutzen. Ein erster Schritt wäre wenigstens die Nutzung über die Wellaspange während der Nachtruhe.
Die CWE begrüßt es, dass für die Altdeutsche Buntweberei wieder eine Verwendung gefunden wurde. Da auch für dieses Betriebsgelände von den Anliegern ein erheblicher Lastverkehr erwartet wird, schlägt auch hier die CWE-Fraktion vor, dass die Zu- und Abfahrten über die Wellaspange erfolgen. Der Magistrat wird aufgefordert, durch entsprechende Beschilderungen und Kontrollen den Verkehr so lenken, dass für die Anlieger in diesem Bereich möglichst keine zusätzlichen Belastungen entstehen.
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März 2011: Politischer Aschermittwoch
Kirchhasel. Die anstehende Kommunalwahl stand im Mittelpunkt beim traditionellen Politischen Aschermittwoch der CWE in Kirchhasel. Der CWE-Fraktionsvorsitzende Hermann Quell forderte eine Änderung beim Politikstil für Hünfeld. Die Basta-Beschlüsse des Bürgermeisters wie beim Beschluss zur Fußgängerzone oder bei der Baugestaltungssatzung mit Fotovoltaik darf es zukünftig nicht mehr geben. Bei den Beschlüssen muss der Mensch im Mittelpunkt stehen. Die Verordnungen sollen für die Bürger sein und dürfen die Bürger nicht einengen und bevormunden.
Den Umbau des Bahnhofes habe die CWE immer mitgetragen. Die derzeit durchgeführte Kombination von Unterführung Haunstraße mit den Bahngleisunterführungen war in den 80 er Jahren ein Vorschlag der CWE, der seinerzeit noch abgelehnt wurde. Die CWE-Fraktion habe bei den Beschlüssen aber immer die Grundfunktion des Bahnhofs in den Vordergrund gestellt. „Wir wollen für das Bahnhofsgebäude und das weitere Umfeld keine Luxusausführung, die enorme Folgekosten mit sich bringt“. Das Gebäude muss instand gesetzt werden, ohne zusätzliche Folgekosten. Die weiteren erworbenen Liegenschaften sollten wieder an Private zur Verfügung gestellt werden. Der Bahnhofsbereich eignet sich für Gewerbeansiedlungen. In diesem Bereich soll zukünftig Geschäftsbetrieb entstehen und kein Museum mit Parkanlagen. So lehnt die CWE auch geplante Umbaumaßnahmen am entstehenden Museum Wasserturm ab.
Zu der Namensgebung „Konrad-Zuse-Bahnhof“ hat es bisher keinen Beschluss gegeben. Hierbei handelt es sich wieder um einen der typischen Alleingänge des Bürgermeisters. Nach Ansicht der CWE gibt es genug Gebäude und Plätze in Hünfeld, die nach Konrad Zuse benannt sind. „Wir brauchen für unseren Bahnhof keine Zusatzbezeichnung“. Dann muss bei der Gestaltung auch wieder ein bestimmter Rahmen eingehalten werden, der über das Notwendige hinausgeht.
Der Vorsitzende der CWE-Kreistagsfraktion, Thomas Grünkorn (Künzell), berichtete über die Arbeit der CWE im Fuldaer Kreistag. Auf den Kreishaushalt 2011 eingehend hob der Referent das 20-Millionen-Defizit hervor. Trotz dieses erschreckend hohen Fehlbetrages habe die CDU als Mehrheitsfraktion bei den Etatberatungen nicht nur keinen einzigen Sparvorschlag unterbreitet, sondern auch noch 20 000 Euro Mehrausgaben für Öffentlichkeitsarbeit im Wahljahr beschlossen. Eine solche Politik sei für die CWE, deren Sparvorschläge schon mehrfach abgelehnt wurden, nicht nachvollziehbar. Abschließend betonte Grünkorn, dass der Altkreis Hünfeld mit Albert Abel (Hünfeld), Rita Baier (Rasdorf) und Verena Hahner (Nüsttal) auf aussichtsreichen Plätzen der CWE-Kreistagsliste nominiert wurden. Die CWE verstehe sich traditionell als Dachorganisation aller parteiunabhängigen Wählergemeinschaften und Bürgerlisten im Kreis Fulda und hoffe bei der Wahl am 27. März auf zusätzliche Kreistagsmandate.
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Nominierung der Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung - Bürgerliste
Mackenzell. In einer Mitgliederversammlung des CWE-Bezirksverbandes Hünfeld haben die Mitglieder insgesamt 28 Kandidaten für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung nominiert. Harald Schenk, der die Vorbereitungen zur Listenerstellung geleitet hatte und hierzu Bericht erstattete, dankte den Faktionsmitgliedern für die gute und engagierte Arbeit in den letzten fünf Jahren. Da die Mandatsträger auch wieder alle kandidieren werden, so sei es selbstverständlich, dass sie auch an die Spitze der Kandidatenliste gesetzt wurden, erstmals mit dem Faktionsvorsitzenden Hermann Quell als Spitzenkandidaten. Bei der Kandidatensuche war man sehr offen vorgegangen und so konnte auch eine Vielzahl an neuen Kandidaten gewonnen werden. „Wir können daher eine Bürgerliste präsentieren mit einer erfahrenen Mannschaft von freien und unabhängigen Bürgern“ so Schenk.
Hermann Quell bedankte sich für das Vertrauen der Mitglieder und kündigte an, man werde mit diesen Kandidaten zuversichtlich in den Wahlkampf gehen, um die Alltagsvernunft der Bürger zu vertreten. Ziel sei für die CWE die Mandate zu halten. Dies sei aber durch die Verkleinerung des Parlamentes schwierig und ist nur möglich durch einen Zuwachs an Wählerstimmen. Hierzu sei allerdings Potential vorhanden, besonders bei den Nichtwählern, die bei der letzten Wahl immerhin 50 % betrug. Es sollte daher alles unternommen werden, um die Menschen in Hünfeld für die Kommunalpolitik zu interessieren. „Wir müssen die Bürger davon überzeugen, dass durch Wahlen auch Änderungen möglich sind“. Dies wolle man erreichen, indem man sich um die Probleme der Menschen vor Ort kümmere und damit Alternativen zu den Parteien erarbeiten werde. Denn es gehe bei der Kommunalpolitik um die Menschen in Hünfeld. Gerade bei den knapper werdenden Finanzmittel geht es der CWE darum, kreative und gerechte Lösungen zu finden ohne den Bürger wieder zusätzlich zu belasten. „Wir brauchen weiterhin eine starke CWE, da wir bei den Hünfelder Verhältnissen eine wichtige Kontrollfunktion haben“, so Quell.
Zu den aktuellen Themen kritisierte er die Informationspolitik des Bürgermeisters. Es sei bedauerlich, dass die Stadtverordneten die Erhöhung des Trinkwasserpreises aus der Presse erfahren müssen. Durch die Investitionen für die Ent- und Aufhärtung des Wassers war zwar eine Erhöhung um zehn Cent angekündigt worden aber von einer Erhöhung des Grundpreises war bisher nie die Rede. Dies war auch im Wirtschaftsplan der Stadtwerke, der im Dezember beraten wurde nicht angegeben. Die CWE-Vertreter hatten damals im Ausschuss umfangreiche Fragen zur Trinkwasserversorgung gestellt, es wäre daher die Möglichkeit für den Bürgermeister gewesen, die Abgeordneten auch öffentlich über die vorgesehenen Erhöhungen zu informieren.
Die CWE frage sich auch, ob wir in Hünfeld die vom Bürgermeister angekündigte monumentale Zuse-Skulptur mit einer Höhe von angeblich sechs Metern benötigen. Die CWE-Fraktion erwarte, dass Pläne und Herstellkosten in der nächsten Ausschuss-Sitzung auch öffentlich vorgelegt werden.
Die ersten zehn Kandidaten: von links, Josef Sauer, Bernhard Biedenbach, Wolfgang Michel, Susanne Seiler, Dr. Lars Heckmann, Steffen Friedel, Horst Fuchs, Ingrid Braun, Manfred Wiegand, Hermann Quell
Kandidaten zur Stadtverordnetenversammlung Stadt Hünfeld
1. |
Hermann Quell |
Mackenzell |
2. |
Susanne Seiler |
Hünfeld |
3. |
Wolfgang Michel |
Sargenzell |
4. |
Ingrid Braun |
Nüst |
5. |
Bernhard Biedenbach |
Kirchhasel |
6. |
Horst Fuchs |
Roßbach |
7. |
Manfred Wiegand |
Hünfeld |
8. |
Steffen Friedel |
Michelsrombach |
9. |
Josef Sauer |
Nüst |
10. |
Dr. Lars Heckmann |
Kirchhasel |
11. |
Hermann Jahn |
Michelsrombach |
12. |
Jürgen Schäfer |
Hünfeld |
13. |
Ines Rudolph |
Mackenzell |
14. |
Roland Sauer |
Großenbach |
15. |
Stefan Schäfer |
Rückers |
16. |
Stephan Koch |
Roßbach |
17. |
Erich Mandel |
Hünfeld |
18. |
Marcus Schellenberger |
Mackenzell |
19. |
Klaudia Rösner |
Michelsrombach |
20. |
Theo Kohlmann |
Kirchhasel |
21. |
Karlheinz Weigelt |
Sargenzell |
22. |
Josef Witzel |
Rückers |
23. |
Norbert Bieber |
Michelsrombach |
24. |
Adolf Neumann |
Mackenzell |
25. |
Friedrich Ritz |
Roßach |
26. |
Helmut Pappert |
Nüst |
27. |
Gerhard Seiler |
Hünfeld |
28. |
Dieter Braun |
Nüst |
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Dezember 2010: Nominierung der Kandidanten für
die Wahl zu den Ortsbeiräten
Hünfeld. Mit der Aufstellung der Kandidatenliste für den Ortsteil Roßbach hat die CWE für Hünfeld die Aufstellungen der Kandidatenlisten für die Ortsbeiräte abgeschlossen. Vorsitzender Hermann Quell freute sich, dass sich wieder ausreichend Kandidaten zur Wahl stellen. Erfreulich ist, dass sich neben den bisherigen und erfahrenen Mandatsträger auch eine Vielzahl an neuen Kandidaten zur Wahl stellen. Dies stärke die Aussichten, bei der anstehenden Wahl im März 2011, die bisherige Anzahl der Mandate zu halten und auszubauen. Es ist wieder gelungen, in insgesamt sieben Ortsteilen in Hünfeld Listen der CWE aufzustellen. Er betonte, dass die Ortsbeiräte für die CWE eine wichtige Basis in der Kommunalpolitik und Ansprechpartner für die Menschen vor Ort sind. Für eine eigenständige Ortspolitik sind daher unabhängige Kandidaten und eine Meinungsvielfalt notwendig.
Aus den Gesprächen in den Ortsteilen wurde beanstandet, dass teilweise keine oder verspätete Antworten auf die gemachten Anfragen seitens des Magistrates erfolgen. Die Ortsbeiräte wünschen sich mehr Aufmerksamkeit und mehr Eigenverantwortung für dörfliche Angelegenheiten. Hierzu kam auch der Vorschlag, vermehrt Protokolle an die Beiräte auszuteilen, was die Arbeit erleichtert und auch die Protokolle öffentlich auszuhängen, damit sich die Bürger informieren können. Erfreut zeigten sich die Versammlungsteilnehmer, dass durch das Konjunkturprogramm von Land und Bund in vielen Ortsteilen lang gewünschte Investitionen und Sanierungsmaßnahmen möglich gemacht werden konnten. Allerdings gibt es in allen Orten noch unerledigte Wunschlisten und Ideen für deren Umsetzungen es gilt sich einzusetzen.
Folgende Kandidaten für die Ortsbeiräte stellen sich zur Wahl:
Kirchhasel: Dr. Lars Heckmann, Johannes Biedenbach, Winfried Beck, Theo Kohlmann, Bernhard Biedenbach, Roland Göbel, Andreas Fink.
Mackenzell: Rudolf Aha, Marcus Schellenberger, Sabine Quell, Ines Rudolph, Hermann Quell
Michelsrombach: Hermann Jahn, Steffen Friedel, Norbert Bieber, Reinhold Möller, Klaudia Rösner
Nüst: Josef Sauer, Ingrid Braun, Dieter Braun, Helmut Pappert
Roßbach: Gerhard Winter, Stephan Koch, Horst Fuchs, Franz-Josef Kircher, Markus Hohmann
Rückers: Stefan Schäfer, Josef Witzel, Jürgen Bodesheimer
Sargenzell: Wolfgang Michel, Andreas Mawick, Frank Weigelt, Sven Bibau, Jutta Michel-Neu
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Dezember 2010: Ehrung für Ingrid Braun
Hünfeld. Die CWE-Stadtverordnete Ingrid Braun aus Nüst wurde im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung im Dezember für ihr langjähriges kommunalpolitisches Engagement mit dem Ehrenbrief des Landes Hessen geehrt. Überreicht wurde die Auszeichnung von Bürgermeister Dr. Eberhard Fennel und Stadtverordnetenvorsteher Dietmar Weidenbörner. Der Bürgermeister verwies bei der Ehrung auf die langjährige kommunalpolitische Tätigkeit von Ingrid Braun in Hünfeld und im Ortsteil Nüst. Seit 1997 ist Ingrid Braun Stadtverordnete der CWE in der Stadtverordnetenversammlung. Seit 1993 ist sie Mitglied im Ortsbeirat von Nüst. Als Stadtverordnete ist sie besonders ehrenamtlich tätig in der Kommission für Senioren und Soziales.
Überreichung des Ehrenbriefes an Ingrid Braun durch Bürgermeister Dr. Eberhard Fennel
und Stadtverordnetenvorsteher Dietmar Weienbörner.
Außerhalb der Kommunalpolitik ist Ingrid Braun seit mehr als 30 Jahren für den Kirmes- und Karnevalsverein sehr aktiv. Der Bürgermeister betonte in seiner Ansprache, dass die Auszeichnung auch als eine Aufmunterung zum Weitermachen verstanden werden darf. Der Ehemann Dieter Braun erhielt ein kleines Präsent.
Die CWE-Fraktion hatte diese Ehrung angeregt. Im Anschluss an die Ehrung beglückwünschten die Fraktionsmitglieder ihre langjährige Fraktionskollegin zu der Auszeichnung. Fraktionsvorsitzender Hermann Quell bedankte sich auch für die langjährige Mitarbeit im Vorstand des CWE-Bezirksverbandes und wünschte, das Ingrid Braun auch weiterhin aktiv für die CWE mitarbeiten werde.
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November 2010: Ortsbegehung Michelsrombach
Michelsrombach. Bei einer Ortsbegehung in Michelsrombach hat sich die CWE-Fraktion über die Entwicklungen vor Ort informiert. Unter der Leitung der Ortsbeiratsmitglieder Ludwig Sauer und Hermann Jahn konnten durchgeführte und anstehende Maßnahmen besprochen werden. Besonderer Anlaufpunkt war das Gewerbegebiet an der Autobahnausfahrt und die durchgeführten Erschließungsmaßnahmen in diesem Bereich. Die Fraktionsmitglieder konnten sich in Höhe des Sportplatzes selbst ein Bild davon machen, dass auf der Landesstraße nach Schlitz in diesem Bereich trotz Geschwindigkeitsbeschränkung deutlich zu schnell gefahren wird. Eine besonders große Gefahr entsteht, wenn in dem Bereich der Kreuzung nach Schlotzau noch überholt wird. Dann besteht die Gefahr von Verkehrsunfällen mit Fahrzeuge, die auf die Landesstraße einbiegen mit entgegenkommenden Fahrzeugen. Der Ortsbeirat hat daher für den Bereich der Kreuzung in beide Fahrrichtungen Überholverbotsbeschilderung gefordert. Die CWE-Fraktion unterstützt diese Forderung und wird über eine Anfrage beim Magistrat über den Stand der Angelegenheit nachfragen.
Ein weiteres Verkehrsanliegen der Michelsrombacher Bürger ist der schlechte Zustand der Landsstraße nach Fulda. Diese Straße ist für die Michelsrombacher eine wichtige und viel genutzte Verbindungsstraße, deren Zustand an einigen Stellen bereits Gefahrenpunkte bedeuten. Ein Teilstück mit Pflasterung ist stark ausgefahren und muss der Fahrbahn angepasst werden. Kurz hinter der Ortsausfahrt von Michelsrombach ist ein Teilstück der Fahrbahn noch sehr schmal und sollte ausgebaut werden. Insgesamt ist eine Sanierung der gesamten Straße notwendig. Die CWE-Fraktion wird daher in dieser Angelegenheit zur nächsten Stadtverordnetenversammlung einen Antrag stellen, damit der Magistrat sich für den baldigen Ausbau der Landesstraße einsetzt.
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November 2010: Anfragen zu Praforst und Lockschuppen
Hünfeld. Zur Stadtverordnetenversammlung im Dezember stellt die CWE-Fraktion zwei Anfragen an den Magistrat. Die CWE-Fraktion wird beim Magistrat um Auskunft zur bisherigen Nutzung des Lockschuppens und der erzielten Mieteinnahmen im Vergleich zur veranschlagten Kalkulation nachfragen. Außerdem wird zu Regelungen der Bewirtung und der Bestuhlung bei Vermietung nachgefragt.
In einer weiteren Anfrage geht die CWE-Fraktion den erhaltenen Hinweisen von Wanderern und Radfahrern bei der unzureichenden Bewirtung am Kiosk des Campingplatz Praforst nach. Man will vom Magistrat wissen, ob es Abmachungen bei der Verpachtung des Campingplatzes auch zur Bewirtung des Kioskes hinsichtlich Öffnungszeiten oder Art der Bewirtung für Besucher der Freizeitanlage gibt. Weiterhin wird nach der Regelung zum Bootsverleih gefragt.
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März 2010: Mitgliederversammlung
Hünfeld-Sargenzell Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung des CWE-Bezirksverbandes konnte Vorsitzender Hermann Quell eine insgesamt positive Bilanz der CWE in Hünfeld vorweisen. Die Mandatsträger waren bei einer Vielzahl der Themen stark gefordert und haben sich mit großer Bereitschaft aber auch mit Freude und Begeisterung engagiert. Dies zeige auch, dass sich die CWE insgesamt als eine starke politische Kraft in Hünfeld präsentiert habe.
In dem Bericht zur Arbeit der Fraktion ging Wolfgang Michel auf die zahlreichen Initiativen ein, die gekennzeichnet waren durch Anträge und Anfragen aber auch durch kritische Oppositionspolitik. Hier ging es auch um die Finanzlage in Hünfeld. Die CWE begrüße es generell, dass die Bürger bei den Einsparvorschlägen mit eingebunden werden und Vorschläge einreichen können. Die Mitglieder wurden aufgefordert, sich dabei aktiv zu beteiligen. Einen zusätzlichen Beirat zur Haushaltskonsolidierung lehnt die CWE allerdings ab, da dies auch durch die bestehenden Gremien und Kommissionen geleistet werden kann. Auch hierbei kann man sich Ratschläge und Beratungen von sachkundigen Bürgern einholen.
Ein Grußwort vom Kreisvorstand sprach Rita Baier. In den Ausführungen zur Kreispolitik ging sie auf die Haushaltsberatung des Landkreises ein. Sie betonte, dass die CWE-Fraktion im Kreistag die Erhöhung der Kreisumlage nicht mitgetragen habe. Weiterhin informierte Rita Baier über den Stand der Verlagerung der Altenpflege und den Ausstieg des Landkreises aus der Altenpflege. Der Kreisvorstand ist sehr zufrieden mit der Zusammenarbeit mit dem Bezirksverband Hünfeld und man ist besonders über die Aktivitäten der Hünfelder CWE erfreut.
In der Versammlung wurde dann auch der Blick nach vorne auf die Kommunalwahl im März 2011 gerichtet. So schwor Hermann Quell die Mitglieder auf den Kommunalwahlkampf ein und forderte alle auf, sich aktiv als Kandidaten einzubringen, aber sich auch um weitere interessierte Bewerber für die CWE zu bemühen. Der Vorteil einer breiten Basis könne eingebracht werden. „Wir müssen den Bürgern klar machen, dass wir der Anwalt der Menschen sind, wir passen auf und kümmern uns um die Probleme vor Ort.“ Die Kommunalpolitik benötigt das Interesse der Menschen, denn es geht um die demokratische Mitsprache, Beteiligung und Verantwortung der Bürger. „Wir sind aufgefordert, die Menschen zu begeistern um sich aktiv einzubringen“.
Kritisch bewertete Hermann Quell daher den Vorschlag des Bürgermeisters, die Anzahl der Stadtverordneten zu reduzieren. Dies sei das falsche Zeichen, die Bürger an der Politik zu interessieren. Hier werde der Eindruck erweckt, dass die Stadtverordneten unwichtig und überflüssig seien. Es ist auch ungewöhnlich, dass der Vorschlag vom Magistrat komme, ausgerechnet von dem Gremium, dass durch die Stadtverordneten kontrolliert wird. Die errechnete Kostenersparnis ist nur gering, denn schließlich arbeiten die Stadtverordneten ehrenamtlich. Für eine Kommune mit 14 Ortsteilen ist es wichtig, dass möglichst alle Orte Mandatsträger stellen und flächendeckend vertreten sind und damit die Verantwortung verteilt werden kann. Mit der Reduzierung geht nach Ansicht der CWE Meinungsvielfalt verloren und damit auch ein Stück Bürgernähe. Die CWE werde einer Reduzierung der Stadtverordneten nicht zustimmen und hofft, dass auch weitere Fraktionen den Beschlussvorschlag ablehnen werden, denn zur Änderung ist eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig.
In der Versammlung wurden langjährige aktive Mitglieder geehrt. Die Ehrung erfolgte durch Vorsitzenden Hermann Quell und den 2. Vorsitzenden Manfred Wiegand. Für 20 jährige Mitgliedschaft: Albert Abel Hünfeld, Alfred Knoth Hünfeld, Theo Kohlmann Kirchhasel, Gerhard Seiler Hünfeld, Leo Stock Sargenzell. Für 30 jährige Mitgliedschaft: Bernhard Biedenbach Kirchhasel, Siegfried Böttger Roßbach, Hermann Jahn Michelsrombach, Wolfgang Michel Sargenzell, Hermann Rübsam Kirchhasel.
Geehrte und Ehrende : Hermann Quell, Bernhard Biedenbach, Hermann Rübsam, Siegfried Böttger, Wolfgang Michel, Gerhard Seiler, Albert Abel, Manfred Wiegand, Hermann Jahn, Rita Baier
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Februar 2010: Politischer Aschermittwoch
Kirchhasel. Die finanzielle Lage der Haushalte der Stadt Hünfeld und des Landkreises standen im Mittelpunkt beim traditionellen Politischen Aschermittwoch der CWE in Kirchhasel.
Der CWE-Fraktionsvorsitzende Hermann Quell kritisierte die beschlossene Anhebung der Abwassergebühren. Nun da die Bürger die Gebührenbescheide erhalten haben, werden die CWE-Mandatsträger hierzu angesprochen. Bei der Gebührenerhöhung geht es immerhin um insgesamt 400 000 €, mit denen die Bürger zusätzlich belastet werden. Mit dieser Erhöhung wird ein zusätzlicher Gewinn im Gebührenhaushalt erzielt und in den städtischen Haushalt umgeschichtet. Begründet wird dies mit Forderungen des Landesrechnungshofes. Nach Ansicht der CWE handelt es sich bei dieser Forderung aber um eine Kann-Bestimmung, da der Eigenbetrieb Abwasseranlagen als Hoheitsbetrieb nicht ertragsorientiert arbeitet. Für die CWE handelt es sich daher um eine verstecket Steuererhöhung. Der Bürgermeister mache sich mit dieser Aktion auch unglaubwürdig, da er noch im April 2009 auf Hochglanzprospekten den Bürgern stabile Abwassergebühren für die kommenden Jahre versprochen hatte.
Auch die Verteilung der zusätzlichen Gebühren wird von der CWE kritisiert, da bei der Berechnung der Anteil der Grundstücksflächen nahezu verdoppelt wird. Der Anteil berechnet nach dem Frischwassermaßstab beträgt dann weniger als die Hälfte von den Gebühren. Betroffen von dieser ungerechten Verteilung sind besonders die Bürger, die auf großen Grundstücken wohnen, darunter auch zahlreiche Rentner und vor allem auch wieder die Anwohner in den Ortsteilen. Hermann Quell bemängelte auch, dass der tatsächliche Abwasserpreis für die Bürger nur schwierig zu ermitteln sei, da die Gebühren nach dem Frischwassermaßstab und nach der Grundfläche mit unterschiedlichen Gebührenbescheiden eingezogen werden. Auch fehlen bei den Bescheiden die Angaben zu Änderungen gegenüber dem Vorjahr.
In seinem Referat zur aktuellen Kreispolitik übte der Vorsitzende der CWE-Kreistagsfaktion, Thomas Grünkorn (Künzell), deutliche Kritik an der passiven Haltung der Koalitionsparteien in Berlin und Wiesbaden gegenüber der Finanznot der Kommunen. Die katastrophale Haushaltslage der meisten Kommunen sei nicht nur Folge der allgemeinen Finanz- und Wirtschaftskrise, sondern auch Ergebnis einer falschen Steuer- und Finanzpolitik auf Bundes- und Landesebene. Es sei schon auffällig, dass für üppige Konjunkturprogramme vor der Bundestagswahl und später fragwürdige Steuergeschenke Geld in Milliardenhöhe zur Verfügung gestanden hätte, jetzt aber Kreise, Städte und Gemeinden finanziell im Stich gelassen würden. Dies stoße mittlerweile auch auf völliges Unverständnis und offene Kritik zahlreicher CDU-Kommunalpolitiker.
Als Folge dieser Politik , so der CWE-Vorsitzende, müsse die Erhöhung kommunaler Steuern und die Kürzung wichtiger Sozialleistungen in der Jugend- und Bildungsarbeit, bei der ehrenamtlichen Vereins- und Verbandsarbeit und in der Familienförderung befürchtet werden. Dies treffe vor allem die Bürger ärmerer Landgemeinden, die auch im Fuldaer und Hünfelder Land gegen die Abwanderung junger Menschen kämpfen müssten und deshalb auch das Geld von Bund und Land brauchten, um ihre Infrastruktur einigermaßen aufrechterhalten zu können. Die CWE als unabhängige Wählergemeinschaft im Kreis Fulda werde sich auch weiterhin vehement für die Belange des ländlichen Raumes einsetzen, betonte Grünkorn abschließend.
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Oktober 2009: Ortsbegehung Michelsrombach
Michelsrombach. Zu einer Ortsbegehung besuchte die CWE-Fraktion den Ortsteil Michelsrombach. Unter Leitung der Ortsbeiratsmitglieder Ludwig Sauer und Hermann Jahn konnten durchgeführte Maßnahmen, wie der neu gestaltete Platz in der Pfordgasse, der umstrittene Straßenausbau in einem Teilabschnitt der Kalbachstraße und der Verlauf des geplanten Radweges innerhalb der Ortschaft begutachtet werden. Besonderer Anlaufpunkt war das neu entstehende Gewerbegebiet an der Autobahnausfahrt und die durchgeführten Erschließungsmaßnahmen in diesem Bereich.
Unklar scheint noch die Namensgebung für dieses neue Gewebegebiet zu sein. Erstaunt zeigt man sich in Michelsrombach über den seitens der Stadt verwendeten Namen „Hessisches Kegelspiel“, da es für diesen Namen keinerlei Zusammenhang zu diesem Gebiet gibt. Man wünscht sich in Michelsrombach auf alle Fälle einen Namen mit Bezug auf den Ort.
Bei der Deponie für Erdaushub ist unklar, ob die Deponie noch in Betrieb ist. Weiterhin stellt sich die Frage, warum der Betreiber nicht die bereits aufgefüllten Bereiche einebnet und renaturiert. Hiezu wird die CWE-Fraktion eine Anfrage an den Magistrat stellen, damit geklärt wird, was hier geplant ist und mit dem Betreiber vereinbart wurde.
Eine weitere Anfrage wird die CWE-Fraktion zu der jährlich veranstalteten Auto-Rallye auf den Feldwegen der Ortsteile einreichen, da diese Veranstaltung auf Unverständnis bei der Bevölkerung stößt und immer wieder die Frage nach den Wegeschäden gestellt wird.
Im anschließenden Gespräch gab es auch sehr kritische Fragen zum Stand der noch immer offenen Verhandlungen zu dem Kindergartenvertrag für den Kindergarten Michelsrombach. Fraktionsvorsitzender Hermann Quell informierte über die Haltung der Fraktion zu diesem Thema.
In allen Beratungen habe die Fraktion immer wieder vom Bürgermeister verlangt, dass die Verhandlungen mit der katholischen Kirche so zu führen seien, dass auch die Betriebsführung für den Kindergarten Michelsrombach bei dem kirchlichen Träger verbleiben sollte. Hierfür besteht noch die Möglichkeit auch für eine Einigung in Michelsrombach. Die Zusammenarbeit mit der Kirche wird in Michelsrombach positiv beurteilt und man möchte auch zukünftig die guten Leistungen für die Kinderbetreuung in Anspruch nehmen. Nach Ansicht der CWE sind Elternvereine als Träger nicht die richtige Alternative.
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September 2009: Ehrung für Wilm Hosenfeld
Hünfeld-Mackenzell. Zur Stadtverordnetenversammlung am 24.9.2009 beantragt die CWE-Fraktion eine Überprüfung durch den Magistrat, in welcher Form Wilm Hosenfeld in Hünfeld eine Ehrung erhalten kann. Wilm Hosenfeld wurde 1895 in Mackenzell geboren, die CWE möchte daher eine Ehrung in diesem Stadtteil haben. Möglichkeiten sind die Benennung einer Straße oder eine Gedenktafel am Vereinsheim mit Jugendraum, der ehemaligen alten Schule. In dieser ehemaligen Schule hatte die Familie Hosenfeld gewohnt und Wilm Hosenfeld wurde in diesem Haus geboren.
Wilm Hosenfeld hatte im 2. Weltkrieg im besetzten Warschau geflohenen Häftlingen, unter dem Einsatz seines eigenen Lebens Unterschlupf gewährt. Hierzu erhielt er in diesem Jahr posthum von der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem den Titel „Gerechter unter den Völkern“. Der breiten Öffentlichkeit bekannt wurde das Wirken von Wilm Hosenfeld durch den Kinofilm „Der Pianist“. Weiterhin bekannt sind die Veröffentlichungen der Briefe und Tagebücher. Als Lehrer war er in Biebergemünd und in Thalau tätig. In diesen Gemeinden sind bereits Ehrungen erfolgt. Nach Meinung der CWE bieten sich die anstehenden 70-jährigen Gedenken an die Kriegsereignisse auch für Ehrungen und Gedenken in Mackenzell an Wilm Hosenfeld in besonderer Weise an.
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März 2009: Mitgliederversammlung
Hünfeld-Roßbach. Zur diesjährigen Mitgliederversammlung des CWE-Bezirksverbandes Hünfeld zog der Vorsitzende Hermann Quell eine positive Bilanz zur politischen Arbeit der CWE in Hünfeld. Vorteilhaft erweise sich die gute Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern der Ortsbeiräte und der Fraktion im Stadtparlament. So können zu den anstehenden Themen zusätzliche Informationen weitergegeben werden. Viele Anregungen, Anfragen und Anträge sind auf die Vorschläge der Mitglieder zurückzuführen. Bedauerlich sei, dass sich durch das Gezerre der Parteien um die Regierung in Hessen, die Politikverdrossenheit der Menschen erhöht hat. Dies ist auch bei der Kommunalpolitik zu spüren. Daher ist es wichtig, große Anstrengungen zu unternehmen, um die Bürger wieder für die Kommunalpolitik zu begeistern. Gerade für die CWE als Freie Wählergruppe ist dies aber auch eine Chance, neue aktive Mitstreiter und Freunde zu gewinnen.
Susanne Seiler als Mitglied der Zweckverbandsversammlung berichtete über den Stand der Sanierungsarbeiten am Hallenbad und dass sich die Kosten nochmals weiter erhöhen werden. Ursache für die Kostensteigerung sind Korrosionsschäden an den Beleuchtungskörpern, die erst jetzt bemerkt wurden. Für die CWE ist es nicht nachvollziehbar, dass dies so spät überprüft wurde, aber dies passe in das Bild der bisherigen Pannen. Die CWE erwarte hierzu einen Bericht des Bürgermeisters, als Mitglied des Verbandvorstandes. Offen ist auch noch der Stand der Verhandlungen zu den Entschädigungszahlungen aus den früheren Baufehlern. Scheinbar wurde seinerzeit mehr Augenmerk auf die Optik als auf die richtige Bausubstanz gelegt. Hermann Quell kritisierte auch die geplante Eröffnung des Hallenbades nur zwei Wochen vor der Freibadsaison. Es ist den Bürgern nicht zu vermitteln, dass mehrere Wochen zwei Bäder nebeneinander mit zusätzlichen Kosten betrieben werden sollen. Die CWE hatte bereits früher vorgeschlagen, das Hallenbad ohne Zeitdruck zu sanieren und die Eröffnung erst im Herbst durchzuführen. Die Fraktion wird sich vor Ort über den Stand der Arbeiten informieren.
Grußworte vom Kreisvorstand überbrachte die stellvertretende Kreisvorsitzende Rita Baier. Kritische Fragen aus der Versammlung zur Kreispolitik kamen zum Thema Altenheime. Es wurde zwar generell begrüßt, dass in Hünfeld ein neues Pflegeheim als Ersatz für das St. Ulrich-Heim geplant wird, aber das neue Heim wird von einem privaten Investor betrieben. Dies bedeutet den Rückzug des Landkreises aus der Altenpflege in Hünfeld und es stellt sich für die Hünfelder CWE die Frage, welche Konsequenzen dieses Konzept letztendlich für die Bürger hat.
Bei den Vorstandswahlen erhielt der bisherige Vorstand wieder das Vertrauen der Mitglieder. Gewählt wurden: Vorsitzender Hermann Quell , Stellvertreter Manfred Wiegand und Horst Fuchs , Schriftführerin Ingrid Braun , Kassenwart Harald Schenk .
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Februar 2009: Politischer Aschermittwoch der CWE
Hünfeld-Kirchhasel. Informationen aber auch Kritik zu aktuellen politischen Themen in Kreis und Stadt Hünfeld standen im Mittelpunkt beim traditionellen Politischen Aschermittwoch der CWE in Kirchhasel.
Der CWE-Fraktionsvorsitzende Hermann Quell bedauerte, dass die Verhandlungen über die Kindergartenbetriebsverträge mit der katholischen Kirche noch immer nicht zum Abschluss gekommen sind. Er kritisierte das Verhalten der Hünfelder CDU, die durch die erneute öffentliche Kritik an der katholischen Kirchenbehörde die Verhandlungen gestört hat. Aus Gesprächen mit Mitgliedern der Verwaltungsräte ist zu erfahren, dass die Kirchengemeinden an einer weiteren Zusammenarbeit bei allen vier Kindergärten bereit sind. Allerdings zeigten sich die Verwaltungsräte über die erneute öffentliche Diskussion sehr enttäuscht.
Der CWE-Fraktionsvorsitzende kritisierte auch die geplante finanzielle Beteiligung der Stadtwerke an einer Aha-Vertriebsgesellschaft. Dies sind nicht die Aufgaben eines städtischen Versorgungsunternehmens und daher sollten keine Gelder für solche Beteiligungen verwendet werden.
Zu den geplanten Projekten mit Geldern aus dem Konjunkturpaket fordert die CWE, dass die Stadtverordneten rechtzeitig in die Entscheidungen eingebunden werden. Aus Sicht der CWE können unter dem Zeitdruck lediglich bereits geplante Investitionen vorgezogen werden. Hierzu eignen sich die geplanten Radwege, Energiesparmaßnahmen und Sanierungen der Bürgerhäuser, vor allem in Rückers oder auch die notwendige Erneuerung der Kalbachverrohrung in Michelsrombach.
In seinem Referat zur Kreispolitik ging auch der Vorsitzende der CWE-Kreistagsfraktion, Thomas Grünkorn auf das Konjunkturprogramm ein. Die Umsetzung fordere eine sorgfältige Planung und Gründlichkeit. Deshalb wäre es aus Sicht der CWE besser gewesen, einen Teil der Mittel erst für 2010 vorzusehen. Jetzt sei eine enorme Planungshektik vorprogrammiert, so dass Fehlplanungen und unnötige Projekte nicht auszuschließen seien. Darüber hinaus müsse kritisiert werden, dass die staatlichen Gelder ausschließlich nach der Einwohnerzahl verteilt würden. Gerade bei solchen Konjunkturprogrammen hätten finanzschwache und ländliche Gemeinden in besonderer Weise bedacht werden müssen, um dort die Infrastruktur nachhaltig zu verbessern.
Auf die aktuelle Diskussion über den ärztlichen Bereitschaftsdienst in Fulda eingehend berichtete Grünkorn, dass die CWE dieses Problem mehrfach im Kreistag durch Anträge thematisiert habe. Die Zusage, dass Patienten in Fulda nachts und an Wochenenden nicht mehr wegen Überfüllung des Warteraumes im Freien warten müssten, sei ein erster Erfolg. Allerdings sehe die CWE nach wie vor die Notwendigkeit eines ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hünfeld.
Februar 2009: Anträge Kneipp-Tretbecken und Roßbach für Dorfferenuerung anmelden
Hünfeld. Zur Sitzung der Hünfelder Stadtverordnetenversammlung am 17. Februar beantragte die CWE-Fraktion die Errichtung eines Wasserspielplatzes in Verbindung mit einem Kneipp-Tretbecken im Bürgerpark. Damit soll für Familien ein Anziehungspunkt und eine zusätzliche Möglichkeit für interessantes und vielseitiges Spielen für die Kinder geschaffen werden. Durch die Verbindung mit dem Kneipp-Tretbecken soll ein Treffpunkt der unterschiedlichsten Altersgruppen entstehen. Weiterhin hat die Kombination der Einrichtungen den Vorteil einer einfachen Wartung und Pflege der Anlagen. Derzeit gibt es im Hünfelder Stadtgebiet kein Kneipp-Tretbecken und die CWE-Fraktion ist hierzu vielfach von den Bürgern angesprochen worden. Die Einrichtung wäre im Bürgerpark zentral gelegen und leicht zu erreichen.
Mit einem weiteren Antrag möchte die CWE-Fraktion erreichen, dass der Magistrat die Aufnahme von Roßbach in das Dorferneuerungsprogramm beantragt. Damit soll sichergestellt werden, dass zum Ende der Laufzeiten der Programme in Malges und Kirchhasel in einem weiteren Ortsteil von Hünfeld übergangslos mit der Dorferneuerung begonnen werden kann. Die Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm bedeutet für Roßbach große Möglichkeiten zur Gestaltung und zukünftigen Entwicklung des Dorfes. Die Bürger sind an diesem Programm sehr interessiert und durch die rechtzeitige Antragstellung soll auch Planungssicherheit für anstehende private Investitionen erzielt werden.
November 2008: Antrag auf Entlastung der Bürger durch Senkung der Grundsteuern
Hünfeld. Die CWE-Fraktion in Hünfeld fordert für das kommende Jahr eine Entlastung der Bürger bei den Grundsteuern. Die Grundsteuer A betrifft die Landwirte und die Grundsteuer B belastet die Hauseigentümer und damit auch die Mieter. Die Bürger werden derzeit mit vielen zusätzlichen Belastungen konfrontiert. Die Senkung der Steuern wäre für die CWE daher das richtige Zeichen, dass es mit den Belastungen nicht immer nur einseitig nach oben geht.
Für das Hauhaltsjahr 2007 wurden die Grundsteuern erhöht. Die Erhöhung wurde seinerzeit vom Magistrat mit der angespannten Haushaltslage begründet. Bereits im Haushalt 2008 ist eine deutliche Verbesserung der Haushaltslage eingetreten und eine Reduzierung der Steuern für die Bürger wäre bereits damals möglich gewesen. Die CWE-Fraktion fordert nun eine Rücknahme der Steuererhöhungen auf die Steuersätze von 2006. Der Haushalt 2009 bietet ausreichend Spielraum für eine Senkung der Grundsteuern. Diese Forderung wird in einem Antrag in der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag gestellt.
In einer Anfrage an den Magistrat fragt die CWE-Fraktion nach Informationen zu der neu geschaffenen Fußwegeverbindung zwischen Großenbach und Hünfeld. Gefragt wird, ob die Stadt in diesem Bereich Grundstücke erworben hat und auch welche Kosten bisher für die Herstellung des Weges entstanden sind. Weiterhin wird angefragt, ob der Ortsbeirat Großenbach dieser Maßnahme zugestimmt hat.
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Anfragen
Hünfeld. Zur Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, den 10. Juni stellt die CWE-Fraktion zwei Anfragen an den Magistrat. Zum einen möchte die CWE wissen, ob die Möglichkeit besteht, in der Ortsdurchfahrt von Roßbach eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 kmh anzuordnen. Im Zuge der Baumaßnahme Umgehungsstraße B 84 kommt es durch die Verkehrsumleitung zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen in der Ortsdurchfahrt von Roßbach. Die Anwohner und Fußgänger fühlen sich durch das starke Verkehrsaufkommen und die teilweise zu hohen Geschwindigkeiten der Fahrzeuge gefährdet. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung könnte eine höhere Sicherheit für die Bürger von Roßbach ergeben.
In einer weiteren Anfrage geht es um den Treppenaufgang vom Bürgerhaus in Nüst. Hier befindet sich die unterste Treppenstufe im Bereich des Bürgersteiges. Die CWE fragt an, wann eine Änderung durchgeführt wird.
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Februar 2008: Anfragen zu Kindergarten und Dach Hallenbad
Hünfeld. Zur kommenden Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 21. Februar hat die CWE-Fraktion zwei Anfragen an den Magistrat formuliert. Zum einen möchte die CWE Informationen zum Stand der Verhandlungen um die Kindergartenbetriebsverträge mit den katholischen Kirchengemeinden. Für die Eltern ist es schließlich wichtig, welche Veränderungen es bereits zum neuen Kindergartenjahr geben wird. Auch wird nachgefragt, mit welchen neuen Trägern der Magistrat bereits verhandelt und welche personellen Veränderungen bei den Mitarbeiterinnen durch die Änderungen der Verträge zu erwarten sind.
In einer weiteren Anfrage geht es um die Sanierung der Schäden im Dach des Hallenbades, die im Zuge der Bauarbeiten für die Wellnessanlage entdeckt worden sind. Die CWE interessiert sich für die Ursache der Schäden und die Höhe der Kosten. Weiterhin will die CWE wissen, wer hierfür die Verantwortung trägt und wer die entstehenden Kosten übernimmt.
Dezember 2007 Kinderbetreuung in Hünfeld
Auszug aus der Haushaltsrede von CWE-Fraktionsvorsitzenden Hermann Quell zur Beratung der Haushaltssatzung 2008
Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2007
Thema: Kinderbetreuungsverbund St. Elisabeth
Hünfeld. Die Verhandlungen mit den kirchlichen Trägern zu den neuen Kindergartenbetriebsverträgen laufen noch. Herr Bürgermeister ich möchte Sie bitten, uns über den neuesten Stand zu informieren, da mittlerweile wohl Verhandlungen stattgefunden haben. Sie können dies nun nach der Bürgermeisterwahl ungeschminkt und ohne Hochglanzprospekte hier vortragen. Wir fordern Sie nochmals auf, die Verhandlungen so zu führen, dass weiterhin eine Zusammenarbeit mit den kirchlichen Trägern erfolgt. Dies hat sich seit vielen Jahren hervorragend bewährt und sollte fortgeführt werden. Die Verhandlungen dürfen nicht zum Bruch mit den kirchlichen Trägern führen und ein Rückzug der Kirchen aus der Kinderbetreuung in Hünfeld muss verhindert werden.
Zum Kinderbetreuungsverbund St. Elisabeth haben wir eine andere Meinung als Sie Herr Bürgermeister und sehen die ursprünglichen Ziele als nicht erreichbar an. Damit sehen wir keine Notwendigkeit für die Einführung des Verbundes. Wir haben den Verbund hier in der Stadtverordnetenversammlung nie beschlossen und erst mit dem vorliegenden Haushalt stimmen wir auch hierüber ab. Wir fordern, dass die Pläne für den Verbund aufgegeben werden. Die Gelder für die freien Träger und alle weiteren Kosten sollen wie bisher aus dem Haushalt der Stadt gezahlt werden. Die Stadtverwaltung wird wie bisher mit den Aufgaben der Koordinierung beauftragt.
Die Kinderbetreuung ist eine wichtige Aufgabe der Stadt und sollte nicht von einer Stiftung durchgeführt werden, dies auch aus Verantwortung gegenüber den Kindern. Außerdem werden durch die angestrebte Verbundlösung keine Kosten eingespart.
Wir stellen daher folgenden Antrag:
Die Ausgaben der Kinderbetreuung erfolgen weiterhin aus dem städtischen Haushalt. Die entsprechenden Einnahmen und Ausgaben werden vom Wirtschaftsplan St. Elisabeth Stiftung in den Haushalt übernommen. Die Koordination der Kinderbetreuung erfolgt durch die Verwaltung. Damit wird der Kinderbetreuungsverbund St. Elisabeth nicht wirksam.
Sehr verehrte Damen und Herren, wir möchten Sie bitten unseren Antrag zu unterstützen, es geht um die Zukunft der Kinderbetreuung in Hünfeld.
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Juni 2007 Anfragen Straßen Sargenzell
Hünfeld. Die Probleme mit dem Schwerlastverkehr auf Anliegerstraßen in Sargenzell nimmt die CWE-Fraktion zum Anlass, um eine Anfrage an den Magistrat zu richten. Durch den häufigen Schwerlastverkehr in den Anliegerstraßen sind die Straßen in einem desolaten Zustand. Die CWE-Fraktion fragt an, ob Reparaturen geplant sind und mit welcher Kostenbeteiligung die Anlieger veranlagt werden können. Weiterhin stellt sich die Frage nach einer Abhilfe für die Anlieger durch eine entsprechende Umgehungstraße für den Schwerlastverkehr.
Außerdem stellt die CWE-Fraktion eine Anfrage zur Finanzierung des CIMA-Gutachtens. Die CWE-Fraktion möchte vom Magistrat wissen, welche Kosten für die Stadt angefallen sind.
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Juni 2007 Antrag auf Öffnung der Fußgängerzone Obere Hauptstraße
Hünfeld. Die CWE-Fraktion setzt sich weiterhin für eine Öffnung der Fußgängerzone Obere Hauptstraße für den Verkehr ein. Die CWE bringt daher zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag einen Antrag ein und und möchte damit erreichen, dass es zu diesem Thema eine Lösung gibt, die auch auf die Forderungen der Gewerbetreibenden eingeht. Es wird gefordert, eine Änderung in Form einer modifizierten Fußgängerzone durchzuführen und damit die Vorschläge des CIMA-Gutachtens umzusetzen. Entsprechend dem Gutachten soll der Bereich der Straße Werktags während der Öffnungszeiten des Einzelhandels für den Verkehr freigegeben werden. In den übrigen Zeiten bleibt die Straße für den Verkehr gesperrt.
Das CIMA-Gutachten wurde vor zwei Jahren in Auftrag gegeben. Seinerzeit war die Fußgängerzone bereits heftig umstritten und zur Klärung der Sachlage hatte der Bürgermeister das Gutachten vorgeschlagen. Nachdem nun das Ergebnis vorliegt, wollen CDU-Fraktion und Bürgermeister dem Ergebnis nicht folgen und es wurde bereits in der letzten Stadtverordnetenversammlung ein entsprechender Antrag der CDU beschlossen. „ Erst ein Gutachten anfordern und dann dem Ergebnis nicht folgen. Dies ist für uns und die Gewerbetreibenden sehr ärgerlich, da es sich nun zeigt, dass CDU und Bürgermeister nicht wirklich an der Lösung in der Sache gesucht haben, sondern es war zunächst nur Hinhaltetaktik um dann das Thema möglichst schnell loszuwerden“ so Fraktionsvorsitzender Hermann Quell. Auch die Verärgerung des Vereins City-Marketing durch die Entscheidung der CDU-Fraktion ist allzu verständlich, da man vor dem Beschluss nicht auf die Meinung der Gewerbetreibenden gewartet hatte. Die Mitglieder des Vereins City-Marketing hatten sich gegen die Fußgängerzone in der Hauptstraße ausgesprochen.
Der Antrag zur Veränderung in eine modifizierte Fußgängerzone in der Hauptstraße stellt daher aus Sicht der CWE einen Kompromiss dar, der auf die Wünsche des Einzelhandels eingeht aber auf der anderen Seite die Fußgängerzone in der Mittelstraße unverändert lässt. Mit dem Antrag bietet sich nun auch die Möglichkeit dieses Thema in aller Ruhe und Sachlichkeit zwischen Stadt und Citymarketing anzugehen. Bei dem derzeitigen Beschluss fühlten sich viele Beteiligte überrumpelt und übergangen. Die Umsetzung des CIMA-Gutachtens zur Fußgängerzone sieht die CWE als eine Chance für den Hünfelder Einzelhandel, die genutzt werden solle. Schließlich geht das Gutachten davon aus, dass eine neue Aufbruchstimmung bei den Gewerbetreibenden der Innenstadt hervorgerufen werden könne. Neben den Fakten, die für eine Öffnung für den Verkehr sprechen, wird von der CWE zusätzlich auch das Argument der besseren Erreichbarkeit der Geschäfte im Bereich Oberer Fuldaer Berg aufgeführt.
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