Die  CWE- Fraktion  in der Gemeindevertretung Petersberg- Legislaturperiode 2006- 2011

Übersicht über Aktivitäten, Initiativen und Stellungnahmen.

Sie geben zwar einen Überblick über einen Teil der Arbeit der CWE- Fraktion gemeinsam mit den  CWE- Ortsbeiratsmitgliedern, können aber nur Schlaglichter und Ausschnitte vermitteln.

Die gesamte Bandbreite der politischen Tätigkeit in der vergangenen Legislaturperiode würde den Rahmen dieser Homepage bald sprengen.
Wer mehr erfahren möchte, darf uns jederzeit persönlich, per e-mail, telefonisch oder per Briefpost kontaktieren.
Kritische Anregungen und Nachfragen sind erwünscht!

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CWE Petersberg
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Einige Anträge und Initiativen der CWE- Fraktion Petersberg- Legislaturperiode 2001-2006

  • Senkung des Gewerbesteuer- Hebesatzes
    Angleichung des Gewerbesteuer-Hebesatzes an Künzell- von der CDU abgelehnt

  • Zusätzliche Ausbildungsplätze fördern- von der CDU abgelehnt


  • Dezember 2001: Auswahl eines Investors für den Bau eines Alten- und Pflegeheimes „Am Roten Rain“ im OT Petersberg“ sowie die damit verbundene Entscheidung über den Betreiber dieser Anlage
    CWE- Antrag auf Verschiebung des vorgesehenen TOP wegen fehlender Finanzplanung in die nächste Sitzung der GV : von der CDU abgelehnt
    Nach mehreren gescheiterten Verhandlungen und einem durch die Gemeinde geschenkten Grundstück:
  • heute ein anderer Investor; heute ein anderer Betreiber
  • Baubeginn: 2006

  • Einrichtung von Kurzzeitpflegeplätzen im geplanten Alten- und Pflegeheim
    „Am Roten Rain“ im OT Petersberg

  • Ampelanlage Kreuzung Landwehr/Gewerbegebiet - von der CDU abgelehnt

  • Änderung Ampelschaltung „Petersberger Str./Rhabanus-Maurus-Str./St Johann “- an das ASV weitergeleitet- schwebendes Verfahren

  • Schnellere Einrichtung der geplanten Ampelanlagen Ziegelei-Pacelli Allee- Landesstr. n. Margretenhaun- von der CDU abgelehnt

  • Änderung Parkhausordnung mit Entgeltverzeichnis- Freies Kurzzeitparken (1/2 Std.)

  • Soziale Staffelung der Eintrittspreise Schwimmbad- von der CDU abgelehnt

  • Neufassung der Friedhofssatzung und Gebührensätze- Abschwächende Korrektur des Verwaltungsvorschlags- Bis auf den Verzicht auf 100% Wochenendzuschlag von der CDU abgelehnt

  • Änderungsantrag zur Vorlage der Neufassung der Straßenbeitragssatzung- Absenkung des Bürgeranteils - von der CDU abgelehnt

  • Feldwegeausbau , z. T. als Radwege

  • Jährlichen Unterhaltungsansatz für Verbindungsfußwege in Haushaltsplan einstellen - von der CDU abgelehnt

  • Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes - hier: Wohnbebauung „ehemaliges Ziegeleigelände“ OT Petersberg- Antrag: Verzicht auf die Grubenbebauung - stattdessen eine kleine Parkanlage als Naherholungsgebiet- von der CDU abgelehnt

  • Neubau eines Kindergartens im OT Steinau- von der CDU abgelehnt

  • Finanzierungskonzept DGH/ Kindergarten Steinau- von der CDU abgelehnt

  • Theaterveranstaltungen - Ziel: Halbierung des Zuschusses in den nächsten 5 Jahren- von der CDU abgelehnt

  • Einbindung heimischer Theatergruppen in das Theaterprogramm-von der CDU abgelehnt