September 2011: Kritik an Umbau Klosterstraße

Die CWE-Fraktion kritisiert die begonnenen Bauarbeiten in der Klosterstraße. Durch die baulichen Maßnahmen sollen Veränderungen im Bereich der Bürgersteige und die Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen erreicht werden. Hiermit ist auch eine Veränderung der Verkehrsführung vorgesehen und es ist geplant, ab Zufahrt zum Parkplatz „Alter Friedhof“ eine Einbahnstraßenregelung in Richtung Wallweg vorzunehmen. Kritisiert wird nun der Baubeginn, ohne dass eine Einbindung der Anlieger erfolgt sei. Der Bürgermeister hatte bei der Vorlage der Planungen im Bauausschuss ausdrücklich auf Anfrage der CWE eine Informationsveranstaltung mit den Anliegern zugesagt. Bisher hat es diese Gespräche nicht gegeben und die Anlieger werden nun vor vollendete Tatsachen gestellt. Von einigen Anliegern wird dieser Umbau abgelehnt, wie die CWE-Stadtverordneten bei einer Begehung in der Klosterstraße erfahren hatten, denn die Anlieger wurden nicht über den Umbau informiert

Im Bereich der Klosterstraße und auch mit dem Parkdeck sind in letzter Zeit zusätzliche Parkplätze geschaffen worden. Warum wegen wenigen weiteren Parkplätzen eine Einbahnstraße errichtet werden soll ist für die CWE nicht nachvollziehbar, da das Verkehrsaufkommen in der Klosterstraße normalerweise gering ist. Die ablehnende Haltung der Anlieger ist daher nachvollziehbar. Der Umbau der Bürgersteige an einigen Stellen für barrierefreie Übergänge ist eine Maßnahme die auch von der CWE unterstützt wird.

Die Stadtverordneten haben bisher lediglich eine Planvorlage im Bauausschuss erhalten. Die CWE war davon ausgegangen, dass nach Abklärung mit den Anliegern und einer Kostenermittlung diese Maßnahme noch zur Abstimmung im Parlament vorgelegt wird, schließlich geht es um einen Umbau und um Veränderungen in einer Straße, die für die Anlieger auch mit einer Beitragspflicht verbunden ist. Bisher gibt es keine Angaben zur Finanzierung, lediglich ist bekannt, dass dieser Umbau aus dem Schlaglochprogramm finanziert werden soll, was auch Fragen aufwirft, da es hier nicht um die Beseitigung von Schäden geht. Von der CWE wird daher auch kritisiert, dass mit dem Umbau begonnen wurde, ohne dass von den Stadtverordneten über die Finanzierung abgestimmt wurde. Nach Einschätzung von Fraktionsvorsitzendem  Hermann Quell geht scheinbar wieder nach der Methode: „Erst mal beginnen, dann muss auch der Rest durchgeführt werden.“